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AGB des Online-Shops www.shisha-lager.de, betrieben durch Patrick Bienia
- gesetzlich vertreten durch Patrick Bienia -
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse service [at] shisha-lager.de in digitaler angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich vor jeder Bestellung, über einen Link, sowie auf den Webseiten zugänglich gemacht. Die ladungsfähige Anschrift von Patrick Bienia sowie der Vertretungsberechtigte von Patrick Bienia können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Patrick Bienia betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.shisha-lager.de eine Homepage. Patrick Bienia bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich orientalische Wasserpfeifen (Shishas), Wasserpfeifentabak und Zubehör zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Patrick Bienia dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Ausnahme sind hierbei Artikel, deren Warenwert 40 € unterschreitet. Bei solchen Artikeln trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Patrick Bienia
Anschrift: Keltenstr. 15, 60437 Frankfurt
E-Mail-Adresse: service [at] shisha-lager.de
Internetadresse: http://www.shisha-lager.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware und/oder Verpackung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Patrick Bienia gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Patrick Bienia bedient. Wenn Patrick Bienia das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Patrick Bienia, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Patrick Bienia
Anschrift: Keltenstr. 15, 60437 Frankfurt
E-Mail-Adresse: service [at] shisha-lager.de
Internetadresse: http://www.shisha-lager.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Patrick Bienia die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Patrick Bienia insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Patrick Bienia ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Patrick Bienia auf der Website sind freibleibend. Damit ist Patrick Bienia im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Patrick Bienia die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Patrick Bienia ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Patrick Bienia wird Bestellungen innerhalb von 72 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, falls die gewünschten Produkte nicht verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Patrick Bienia diese innerhalb von 15 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Nicht verfügbare Produkte werden nachbestellt und innerhalb einer dem Kunden zumutbaren Zeitspanne nachgeliefert. Bei Teillieferungen ist die volle Bezahlung bei Nachnamebestellungen zum Zeitpunkt der ersten Teillieferung zu erfolgen.
Versandkosten
Die Versandkosten (Porto & Verpackung) im Inland betragen pro Bestellung per Vorkasse 5,00 Euro, bei Bestellungen per Nachnahme 11,00 Euro.
Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der tatsächlich anfallenden Portogebühren des Dienstleisters DHL berechnet.
Bei Teillieferungen müssen die Versandkosten nur einmalig vom Kunden ausgerichtet werden.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Patrick Bienia wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Patrick Bienia dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Adresse
Patrick Bienia stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Service Adresse (service [at] shisha-lager.de) zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (10.00 Uhr - 16.00 Uhr) zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Patrick Bienia stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Patrick Bienia liefert gegen Vorkasse und Nachnahme. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten (sofern im Bestellformular verfügbar) werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung (nur bei vorheriger Absprache und nur für Firmen verfügbar) sind alle Rechnungsbeträge spätestens 7 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Die Rechnung wird zeitglich mit der Ware ausgehändigt.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Patrick Bienia zu bezahlen, es sei denn, dass Patrick Bienia einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Patrick Bienia mitteilen und zusätzlich das Patrick Bienia übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Patrick Bienia ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Patrick Bienia haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Patrick Bienia kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Patrick Bienia die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Patrick Bienia die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Patrick Bienia wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Patrick Bienia und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand der AGB: 07.01.2006
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